China

Cannabis wird in China seit Jahrtausenden kultiviert und sowohl für Textilien als auch für Nahrung und Medizin verwendet. Im ca. 5.000 Jahre alten Kräuterheilkundebuch Shennong Bencaojing wurde es bereits für die Linderung vieler Beschwerden beschrieben.

Indien

Volksstämme, die vor ca. 4.000 Jahren aus den Himalaya-Regionen nach Indien einwanderten, brachten den Gebrauch von Cannabis mit sich. In Indien wurde Cannabis in den Veden als Heilmittel beschrieben und lange für viele verschiedene Zwecke benutzt.

Ägypten

Viele Ägyptologen sind heute überzeugt, dass auch im antiken Ägypten Cannabis medizinisch genutzt wurde. Rezepturen finden sich im vor ca. 3.500 Jahren verfassten Papyrus Ebers, einem der ältesten medizinischen Textbücher der Menschheit.

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Die nachfolgenden Informationen sind nur für Ärzte & Apotheken. Wir, die Spektrum Cannabis GmbH, vertreiben mit behördlicher Erlaubnis medizinische Cannabis-Produkte an Apotheken und klinische Einrichtungen.

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Unser Team und was wir machen

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Dr. rer. nat. Pierre Debs

Geschäftsführer

Biologe mit langjähriger Forschungstätigkeit mit Stammzellen und dem Endocannabinoid-System

Frederic Lammer

Vertriebsleiter

Biologe mit Forschungserfahrung in der Onkologie und auf dem Gebiet der DNA-Schadensantwort

Michaela Durst

Verwaltungsleiterin

Fremdsprachl. Korrespondentin, langjährige Erfahrung in der Geschäftsleitungsassistenz

Was wir machen

Die Firma Spektrum Cannabis GmbH vertreibt medizinische Cannabisblüten an Apotheken und klinische Einrichtungen.

„In unserem Unternehmen wird ein besonderer Wert auf wissenschaftliche Expertise und Erfahrung im Bereich von medizinischem Cannabis gelegt. Unser Team von Akademikern hat ein spezifisches Fachwissen über das Endocannabinoid-System sowie über die Biologie, Pharmakologie und die Wirkungsweise von Cannabis.“

Produkte

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Lanzstraße 20

68789 St. Leon-Rot (bei Heidelberg)

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Tel. +49 (0) 6227 899300-0

Fax +49 (0) 6227 899300-99



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Für den Inhalt verantwortlich:
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Eintragung im Handelsregister.
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Registernummer: HRB 722415




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Steuernummer:
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Allgemeine Verkaufsbedingungen (B2B)



1. Anwendungsbereich

1.1 Der Verkauf und die Lieferung von medizinischem Cannabis der Anlage I II des Betäubungsmittelgesetzes von Spektrum Cannabis GmbH; Lanzstraße 20, 68789 St. Leon-Rot (im Folgenden „VERKÄUFER“) an Apotheken im Sinne des Gesetz es über das Apothekenwesen (im Folgenden „KÄUFER“), erfolgt ausschließlich unter Geltung der folgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen des VERKÄUFERS (im Folgenden „VERKAUFSBEDINGUNGEN“).

1.2 Die vorliegenden VERKAUFSBEDINGUNGEN gelten auch für zukünftige gleichartige Geschäfte zwischen dem VERKÄUFER und dem KÄUFER.

1.3 Anders lautende, abweichende oder entgegenstehende Allgemeine Einkaufsbedingungen des KÄUFERS werden nicht anerkannt. Sie werden auch dann nicht Bestandteil des Vertrages, wenn in einer Bestellung auf sie verwiesen wurde, es sei denn, der VERKÄUFER hat zuvor der Geltung der Allgemeinen Einkaufsbedingungen des KÄUFERS ausdrücklich schriftlich zugestimmt.



2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des VERKÄUFERS verstehen sich als freibleibend. Ein Vertragsschluss kommt erst nach Annahme gemäß Ziffer 2.3 zustande.

2.2 Der KÄUFER erklärt mit der Bestellung, verbindlich die in der Bestellung angegebenen Produkte (im Folgenden „PRODUKTE“) erwerben zu wollen.

2.3 Das in der Übersendung der Bestellung (via Fax, E-Mail oder Bestellung im Online - Shop des VERKÄUFERS) liegende Angebot kann vom VERKÄUFER innerhalb von 7 Bankarbeitstagen nach Eingang der Bestellung angenommen werden. Die Annahme erfolgt schriftlich (z.B. via Fax oder E-Mail) oder konkludent durch Zusendung der PRODUKTE.

2.4 Die Frist nach Ziffer 2.3 beginnt erst dann, wenn der KÄUFER neben seiner Bestellung auch Nachweise darüber erbracht hat, dass er berechtigt ist, die bestellten PRODUKTE zu beziehen. Eine gesonderte Aufforderung durch den VERKÄUFER bedarf es hierzu nicht.



3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Es gelten die Verkäuferpreise zum Zeitpunkt der Lieferung gemäß der Preisliste des VERKÄUFERS, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind in den Preisen die Versandkosten, Versicherungskosten, Zollgebühren oder sonstige mit dem Kauf der Produkte zusammenhängende Kosten und Gebühren nicht berücksichtigt. Diese werden dem KÄUFER, sofern angefallen, separat in Rechnung gestellt.

3.2 Die Zahlung des Rechnungsbetrages erfolgt ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto des VERKÄUFERS.

3.3 Soweit nicht anders schriftlich vereinbart, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 (in Worten: vierzehn) Kalendertagen ab Rechnungszugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der KÄUFER hat Zahlungen so vorzunehmen, dass diese spätestens am 31. (in Worten: einunddreißigsten) Kalendertag nach Rechnungsdatum beim VERKÄUFER eingehen.

3.4 Verzugszinsen werden in Höhe von 9 (neun) Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Dem VERKÄUFER bleibt die Geltendmachung eines höheren konkreten Verzugsschadens vorbehalten. Der KÄUFER ist berechtigt nachzuweisen, dass dem VERKÄUFER durch den Zahlungsverzug kein oder nur ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.5 Kommt der KÄUFER mit einer Zahlung in Verzug, so steht es dem VERKÄUFER frei, weitere Lieferungen zurückzubehalten oder nur im Falle einer Vorauszahlung auszuliefern. Weitere gesetzliche Ansprüche des VERKÄUFERS bleiben unberührt.



4. Lieferung, Gefahrübergang

4.1 Die Lieferung erfolgt als Standardversand ab Werk (Incoterms 2010). Der VERKÄUFER fügt der Lieferung der PRODUKTE alle gesetzlich notwendigen Unterlagen bei. Hierzu zählen insbesondere die gem. § 17 Abs. 6 Satz 3 bis Satz 6 AMWHV notwendig beizufügenden Unterlagen und Angaben.

4.2 Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des KÄUFERS. Dem KÄUFER steht es frei, eine Transportversicherung abzuschließen.

4.3 Soweit nicht anders vereinbart, ist der VERKÄUFER zu Teillieferungen berechtigt. Nimmt der VERKÄUFER eine Teillieferung vor, so trägt er die etwaigen hierdurch entstehenden Mehrkosten des Versands.

4.4 Erfolgt der Transport in speziellen Transportboxen, Kühlboxen oder anderen Leihverpackungen des VERKÄUFERS, so bleiben diese Eigentum des VERKÄUFERS und sind bei der nächsten Lieferung dem VERKÄUFER zurückzugeben. Der KÄUFER verpflichtet sich, solche Leihverpackungen des VERKÄUFERS pfleglich zu behandeln. Gibt der KÄUFER Leihverpackungen nicht zurück oder beschädigt er diese, so hat er dem VERKÄUFER den Schaden zu ersetzen.

4.5 Mit der Aussonderung und Bereitstellung der PRODUKTE auf dem Werksgelände des VERKÄUFERS geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der PRODUKTE auf den KÄUFER über. Der Gefahrübergang erfolgt bereits mit Anzeige der Versandbereitschaft durch den VERKÄUFER, wenn eine Verzögerung des Versands aus Gründen nicht möglich ist, die in der Risikosphäre des KÄUFERS liegen. Die zusätzlich anfallenden Kosten der weiteren Lagerung nach Gefahrübergang hat der KÄUFER zu tragen.

4.6 Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des VERKÄUFERS.

4.7 Angegebene Liefertermine des VERKÄUFERS sind grundsätzlich unverbindlich, solange sie nicht durch den VERKÄUFER schriftlich als „verbindlich“ bestätigt wurden. Wurde ein verbindlicher Liefertermin vereinbart, liegt eine rechtzeitige Lieferung vor, wenn die Bestellung an dem vereinbarten Termin versendet wird.

4.8 Voraussetzung für die Einhaltung etwaig vereinbarter Lieferfristen ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des KÄUFERS. Hierzu zählt insbesondere die Beibringung von ggf. erforderlichen Unterlagen sowie bei Vereinbarung einer Vorauszahlung deren Eingang beim VERKÄUFER.

4.9 Die Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung. Wird der VERKÄUFER trotz des Abschlusses eines entsprechenden Deckungsgeschäfts aus Gründen, die der VERKÄUFER nicht zu vertreten hat, nicht rechtzeitig beliefert, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Der VERKÄUFER verpflichtet sich, den KÄUFER bei nicht rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen des KÄUFERS unverzüglich zu er statten.

4.10 Wird ein Liefertermin aus Gründen nicht eingehalten, die der VERKÄUFER zu vertreten hat, so hat der KÄUFER dem VERKÄUFER schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Dies gilt nicht, wenn das Setzen einer Nachfrist ausnahmsweise entbehrlich ist.

4.11 Treten vom VERKÄUFER nicht zu vertretende unvorhergesehene Ereignisse (insb. höhere Gewalt, Betriebsstörung, rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen beim VERKÄUFER oder einem Lieferanten) ein, die die Fertigstellung oder Ablieferung der PRODUKTE erheblich beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit der Dauer des Hindernisses. Der KÄUFER hat während dieser Zeit keine Rechte bzw. Ansprüche gegen den VERKÄUFER wegen Verzugs. Dies gilt auch beim Eintritt solcher Hindernisse bei einem Unterlieferanten. Befindet sich der VERKÄUFER zum Zeitpunkt des Eintritts des Ereignisses in Verzug, so ist nicht allein deshalb ein Vertreten müssen anzunehmen.

4.12 Gerät der KÄUFER mit der Annahme oder durch das Unterlassen von Mitwirkungshandlungen in Verzug, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Waren in dem Zeitpunkt des Verzugs auf den KÄUFER über. Der VERKÄUFER ist berechtigt, einen dadurch entstehenden Schaden zuzüglich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.

4.13 Kommt der VERKÄUFER in Verzug, so haftet er für hierdurch entstandene Schäden des KÄUFERS nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Weitere gesetzliche Ansprüche des KÄUFERS bleiben unberührt.

4.14 Eine Rücknahme unserer Produkte ist nur bei etwaigen auftretenden Mängeln möglich. Bei Rücksendungen der Ware aufgrund anderer Gegebenheiten (wie Fehlbestellung etc.) werden 50% des Kaufpreises zuzüglich Versand- und Verwaltungskosten in Rechnung gestellt – die Kosten trägt der Käufer. Für alle Rücknahmen ist die vorherige Zustimmung des Verkäufers erforderlich.



5. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht und Abtretung

5.1 Gegen Forderungen des VERKÄUFERS kann der KÄUFER nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen.

5.2 Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem KÄUFER nur insoweit zu, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5.3 Der KÄUFER ist nicht befugt, seine vertraglichen Rechte ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des VERKÄUFERS an Dritte abzutreten. § 354a HGB bleibt unberührt.



6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag behält sich der VERKÄUFER das Eigentum an den gelieferten PRODUKTEN gem. § 449 Abs. 1 BGB vor („VORBEHALTSPRODUKTE“). Im Falle eines vertragswidrigen Verhaltens des KÄUFERS ist der VERKÄUFER berechtigt, die VORBEHALTS PRODUKTE nach angemessener Fristsetzung zurückzu fordern. Der KÄUFER ist in diesem Fall zur Herausgabe verpflichtet. Die Rücknahme der VORBEHALTS PRODUKTE durch den VERKÄUFER stellt stets einen Rücktritt vom Vertrag dar.

6.2 Der KÄUFER ist verpflichtet, für die Dauer des Eigentumsvorbehalts die VORBEHALTSPRODUKTE pfleglich zu behandeln und diese angemessen auf eigene Kosten gegen alle üblichen Risiken, insbesondere Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden zu versichern.

6.3 Der KÄUFER hat den VERKÄUFER unverzüglich bei Pfändung oder bei sonstigen Eingriffen Dritter in die VORBEHALTSPRODUKTE schriftlich zu unterrichten. Der KÄUFER haftet dem VERKÄUFER für den entstandenen Ausfall, soweit der Dritte dem VERKÄUFER die etwaigen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag.

6.4 Der KÄUFER ist im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs widerruflich zur Weiterveräußerung der VORBEHALTSPRODUKTE berechtigt. Bereits mit Abschluss dieses Vertrages tritt der KÄUFER an den VERKÄUFER seine Forderung aus der Weiterveräußerung der VORBEHALTSPRODUKTE in Höhe des mit dem VERKÄUFER vereinbarten Rechnungsendbetrages einschließlich Umsatzsteuer ab. Der VERKÄUFER nimmt die Abtretungen hiermit an. Der KÄUFER bleibt auch nach Abtretung zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Befugnis des VERKÄUFERS, die Forderung selbst einzuziehen, wird hierdurch nicht berührt. Der VERKÄUFER verpflichtet sich, solange der KÄUFER seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist, gegenüber dem Drittschuldner die Forderungsabtretung nicht anzuzeigen und die Forderungen nicht einzuziehen.

6.5 Die Verarbeitung oder Umbildung der VORBEHALTSPRODUKTE durch den KÄUFER wird stets für den VERKÄUFER vorgenommen. Werden die VORBEHALTSPRODUKTE mit anderen Sachen, die nicht im Eigentum des VERKÄUFERS stehen, verarbeitet, so erwirbt der VERKÄUFER durch die Verarbeitung oder Umbildung Miteigentum an den neuen Sachen im Verhältnis des Wertes der VORBEHALTSPRODUKTE zu den anderen verarbeiteten Sachen zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung. Für die durch Verarbeitung oder Umbildung entstandenen Sachen gilt im Übrigen das Gleiche wie für die VORBEHALTSPRODUKTE.

6.6 Werden die VORBEHALTSPRODUKTE mit anderen Sachen, die nicht im Eigentum des VERKÄUFERS stehen, untrennbar verbunden oder vermischt, so erwirbt der VERKÄUFER im Verhältnis des Wertes der VORBE HALTSPRODUKTE zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung Miteigentum an den neuen Sachen. Sofern bei der Verbindung oder Vermischung eine Sache, die im Eigentum des KÄUFERS steht, als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der KÄUFER dem VERKÄUFER anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der KÄUFER verwahrt für den VERKÄUFER das Alleineigentum oder das Miteigentum des VERKÄUFERS.

6.7 Auf Verlangen des KÄUFERS wird der VERKÄUFER die ihm zustehenden Sicherheiten insoweit freigeben, als ihr Wert die zu sichernden und noch nicht beglichenen Forderungen um mehr als 20 % (in Worten: zwanzig Prozent) übersteigt.



7. Rügeobliegenheit, Mängelhaftung

7.1 Ansprüche des KÄUFERS wegen eines Sachmangels setzen voraus, dass der KÄUFER seiner Pflicht gem. § 377 HGB zur unverzüglichen Prüfung und Mängelanzeige nachgekommen ist. Erkennbare Mängel muss der KÄUFER dem VERKÄUFER innerhalb von 10 (in Worten: zehn) Kalendertagen ab Erhalt der PRODUKTE schriftlich anzeigen. Zur Rechtzeitigkeit genügt der Poststempel der Rügeschrift.

7.2 Im Falle eines rechtzeitig gerügten Mangels, der den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit der PRODUKTE nicht nur unerheblich mindert bzw. einschränkt, kann der VERKÄUFER zunächst nach seiner Wahl Nacherfüllung durch eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung der gelieferten PRODUKTE wählen.

7.3 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat der VERKÄUFER diese verweigert, so kann der KÄUFER den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Das Recht, Schadensersatz zu verlangen, bleibt unberührt.

7.4 Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung der PRODUKTE, sofern die Lieferung mangelhafter PRODUKTE keine vorsätzliche Pflichtverletzung darstellt.

7.5 Qualitätseinbußen oder Verminderungen der Wirksamkeit oder der Eigenschaft des PRODUKTES des VERKÄUFERS hat der VERKÄUFER dann nicht zu vertreten, wenn das PRODUKT vom KÄUFER nicht ordnungsgemäß behandelt wurde, d.h. nicht ordnungsgemäß, gelagert (z.B. über die Haltbarkeitsgrenze hinaus) oder transportiert wurde, dauernder direkter Sonnenstrahlung ausgesetzt wurde, in Berührung mit Wasser, Feuer oder Hitze gekommen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt nur insoweit gegenüber dem VERKÄUFER, soweit dem kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des VERKÄUFERS entsprechend den Bedingungen aus Ziffer 8 gegenübersteht.



8. Haftung

8.1 Der VERKÄUFER haftet nur gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, die der VERKÄUFER oder seine Erfüllungs - und Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist die Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten auf die vorhersehbaren vertragstypischen Schäden beschränkt, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.

8.2 Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, nach dem Arzneimittelgesetz sowie wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben unberührt.

8.3 Der VERKÄUFER haftet nicht für Schäden, die Folge einer unsachgemäßen Behandlung oder einer unsachgemäßen Anwendung der gelieferten PRODUKTE sind.



9. Vertraulichkeit

9.1 Vertrauliche Informationen sind sämtliche vertraulichen und geschützten Informationen und Gegenstände, die geheimhaltungspflichtige Informationen enthalten, d.h. Informationen, die geschäftlicher oder technischer Natur sind, sowie Daten oder Know-how, bereitgestellt in schriftlicher, mündlicher, visueller oder anderer Form, die eine Partei gegenüber einer anderen Partei offenlegt und die als „vertraulich“ gekennzeichnet sind (im Folgenden „VERTRAULICHE INFORMATIONEN“).

9.2 Der KÄUFER und der VERKÄUFER vereinbaren, dass die empfangende Partei für die Dauer des Geschäftes sowie für einen Zeitraum von 5 (in Worten: fünf) Jahren nach Beendigung des zugrundeliegenden Vertrages die VERTRAULICHEN INFORMATIONEN vertraulich behandelt, d.h. diese nicht direkt oder indirekt Dritten offenlegt, und für keinen anderen Zweck als den Vertragsgegenstand nutzt.

9.3 Ausgenommen von der Verpflichtung zur Nicht - Verwendung und Geheimhaltung sind: a) Informationen, die zum Zeitpunkt der Offenlegung frei zugänglich sind, oder nach der Offenlegung ohne ein Verschulden der empfangenden Partei frei zugänglich werden; oder b) Informationen, im Fall derer die empfangende Partei anhand von schriftlichen Dokumenten beweisen kann, dass sie sich zum Zeitpunkt der Offenlegung im Rahmen des zugrundeliegenden Vertrages bereits im Besitz der empfangenden Partei befanden; oder c) Informationen, im Fall derer die empfangende Partei anhand von schriftlichen Dokumenten beweisen kann, dass die empfangende Partei sie rechtmäßig von einem Dritten erhalten hat, und die nach dem Kenntnisstand der empfangenden Partei von dem Dritten ohne Verstoß gegen eine Geheimhaltungsverpflichtung anderen offengelegt werden können; oder d) Informationen, im Fall derer die empfangende Partei anhand von schriftlichen Dokumenten beweisen kann, dass sie von der empfangenden Partei selbständig entwickelt wurden, und zwar ohne Bezugnahme auf die VERT RAULICHEN INFORMATIONEN, die ihr im Rahmen des zugrundeliegenden Vertrages offengelegt wurden.

9.4 Ungeachtet der vorstehend genannten Verpflichtungen darf die empfangende Partei VERTRAULICHE INFORMATIONEN in dem Maße offenlegen, das für die Einhaltung der Vorgaben von Behörden oder einschlägiger Gesetze oder Bestimmungen erforderlich ist, so lange die offenlegende Partei durch die empfangende Partei unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt wird.



10. Sonstige Bestimmungen

10.1 Personenbezogene Daten von z.B. Ansprechpartnern des KÄUFERS, die vom VERKÄUFER erfasst werden, werden ausschließlich für die Vertragsabwicklung des jeweiligen Vertragsverhältnisses erhoben und verwendet.

10.2 Die Kontaktdaten des Kundenservice des VERKÄUFERS kann über die Internetseite http://www.spektrum-cannabis.de/ abgerufen werden.

10.3 Beide Vertragspartner dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des jeweils anderen Vertragspartners mit der Geschäftsverbindung werben, insbesondere mit der Firma, Firmenbestandteilen und/oder Firmenlogo der anderen Vertragspartei.

10.4 Diese VERKAUFSBEDINGUNGEN, das Angebot und die Auftragsbestätigung des VERKÄUFERS stellen die gesamte und einzige Vereinbarung zwischen dem KÄUFER und dem VERKÄUFER zum PRODUKT dar.

10.5 Maßgeblich für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem VERKÄUFER und dem KÄUFER aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.6 Für Streitigkeiten aus diesen VERKAUFSBEDINGUNGEN ist das Landgericht in Frankfurt am Main zuständig.

10.8 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser VERKAUFSBEDINGUNGEN ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Wirksamkeit dieser VERKAUFSBEDINGUNGEN und ihrer übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der nichtigen, unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen werden der VERKÄUFER und der KÄUFER eine solche Bestimmung vereinbaren, die nach Form, Inhalt, Zeit und Geltungsbereich dem am nächsten kommt, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung gewollt war. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen VERKAUFSBEDINGUNGEN.

St. Leon-Rot, März 2017


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